Bevölkerungswachstum wie in der dritten Welt: Personenfreizügigkeit muss weg

Entgegen allen Behauptungen nahm die Bevölkerung durch Einwanderung auch 2017 zu und sie nimmt weiter zu. Dazu kommen Rekordeinbürgerungen. Diese Überbevölkerung ist heute für jedermann im Alltag sichtbar: Die Netze des öffentlichen Verkehrs und die Strassen sind überlastet. In den Schulen steigen die Ausländeranteile auf über fünfzig Prozent, was eine gesunde Integration verunmöglicht. Und weil alle irgendwo wohnen müssen, wird täglich Kulturland in der Grösse von acht Fussballfeldern verbaut. Auch die Kriminalität steigt proportional zur Einwanderung. Die Schweiz zählt heute – von den unverbaubaren Berggebieten abgesehen – zu den am dichtesten besiedelten Regionen Europas. Und damit sinkt erwiesenermassen die Lebensqualität.

Löhne geraten ins Rutschen
Zudem kann auf ein immer grösseres Reservoir an Arbeitskräften zurückgegriffen werden. Dadurch geraten Löhne im Tieflohnbereich genauso wie im Hochlohnsegment ins Rutschen. «Eine gewisse Verdrängung einheimischer Arbeitskräfte ist hier nicht ganz auszuschliessen», schreibt dazu das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco).
Hauptgrund ist die EU-Personenfreizügigkeit. Sie verhindert eine Kontrolle und Steuerung der Einwanderung, beispielsweise nach der Situation auf dem Arbeitsmarkt, der Integrationsfähigkeit oder den Sprachkenntnissen. Denn faktisch hat jeder EU-Bürger ein Recht auf Einwanderung in die Schweiz und damit verbunden auch auf Sozialleistungen. Die negativen Folgen schlagen bezüglich Arbeitslosigkeit und Sozialkosten voll durch.

Arbeitslose Einwanderer
Auffallend: Besonders stark ist die Zunahme der Arbeitslosigkeit unter den Einwanderern. Viele Personen, die erst vor Kurzem eingewandert sind und somit kaum Beiträge an die Arbeitslosenkasse leisteten, beziehen nun voll. Und allen Beteuerungen des Bundesrates zum Trotz: Noch immer wandern aufgrund der EU-Personenfreizügigkeit Monat für Monat Tausende in die Schweiz ein. Im Abstimmungskampf wurde versprochen, in wirtschaftlich schwierigen Zeiten von der sogenannten Ventilklausel Gebrauch zu machen und die Einwanderung damit vorübergehend wieder zu regulieren. Doch der Bundesrat kuscht vor der EU.

«Notbremse» verpasst
Der Bundesrat hat die negativen Konsequenzen der unkontrollierten Einwanderung bisher stets totgeschwiegen – einzig um für den EU-Konzern weiterhin als Tochtergesellschaft zu wirken. Kürzlich traf ich eine Klasse von Lehrlingen der Maschinenbau-Branche im letzten Lehrjahr. Nur gerade vier von siebenundzwanzig Lehrlingen hatten die Zusicherung, nach der Lehre weiterarbeiten zu können. Und sie erzählten mir, dass die gleichen Firmen noch immer ausländische Angestellte einstellen würden. Da erstaunen die Rekordwerte bei der Jugendarbeitslosigkeit nicht wirklich. Jetzt zeigt sich – und das darf nicht länger verschwiegen werden: Die unkontrollierte Einwanderung ist nicht mehr tragbar. Schweizer Arbeitsplätze müssen wieder vorrangig an Schweizer gehen. Auch ältere Menschen haben es immer schwieriger in der Arbeitswelt – nicht wegen Digitalisierung oder mangelnder Weiterbildung, sondern einzig wegen Billig-Konkurrenz aus dem Ausland.

Damit verbunden werden auch die Sozialwerke zunehmend gefährdet. Die Statistiken zeigen klar auf, dass Ausländer überdurchschnittlich viel beziehen. Der sofortige Zugang zu allen Sozialwerken muss überdacht werden. Der Missbrauch stärker angegangen werden. Tatenlosigkeit können wir uns nicht leisten. Auch renommierte Ökonomen wie Prof. Rainer Eichenberger weisen inzwischen darauf hin, dass unkontrollierte Einwanderung unter dem Strich für die Schweiz negativ ist. Der US-Journalist Christopher Caldwell hat die Geschichte der Immigration analysiert und sieht für Europa dramatische Konsequenzen. Europa habe seinen Bedarf an Arbeitskraft von Zuwanderern überschätzt. Immigranten beanspruchen die Sozialsysteme mehr, als sie dazu beitragen. Zudem unterschätze Europa die schwerwiegenden Folgen der Islamisierung grobfahrlässig.

Qualifizierte Einwanderung
Die Frage ist: Wie viel Bevölkerungswachstum verträgt unser Land noch? Wann kehren wir zu einer qualifizierten Einwanderung zurück, welche sich den Bedürfnissen des Landes anpasst? Andere EU-Länder, wie etwa Spanien, bewegen Gast-Arbeitslose bereits zur Rückkehr. Dieser Weg wird auch der Schweiz, wo die Sozialleistungen deutlich höher sind, nicht erspart bleiben. Gerade diese Mittel, die man für ausländische Arbeitslose ausgibt, fehlen bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik. Der Schweizer Arbeitsmarkt schlittert auf ein Debakel zu und der Bundesrat sieht tatenlos zu.

Richtungswechsel statt Verfassungsbruch
Und dies – das ist der eigentliche Skandal an der ganzen Thematik – obwohl das Volk bereits mit dem Ja zur Masseneinwanderungs-Initiative eine Kurskorrektur verlangt hat. Diese Kurskorrektur und auch dieser Bruch mit Verfassung und Demokratie, werden wir mit der heute gestarteten Volksinitiative korrigieren.